vergriffen!Der Verwirklichung einer »normalen Demokratie« in der Bundesrepublik Deutschland, die man daran erkennt, daß sie rechte Parteien und Gruppierungen in der gleichen Weise akzeptiert wie linke Gruppierungen oder solche der »Mitte«, steht der »Verfassungsschutz« entgegen. Wer eine »liberale Demokratie des Westens« in der Bundesrepublik Deutschland will, muß die den »Verfassungsschutz« tragende Konzeption zu überwinden suchen. Es gilt, dem Extremismus der Mitte entgegenzutreten: Die Bundesrepublik Deutschland muß endlich eine normale Demokratie werden!

Die Alternative für Deutschland (AfD) steht am Scheideweg. Äußere Bedrohungen setzen der Partei zu, Konflikte lähmen sie von innen. Aspekte dieser Lähmung: die Beobachtung durch den Verfassungsschutz (VS) und die damit verbundenen hysterisch-apolitischen Reaktionen eines relevanten Teils des Bundesvorstandes der AfD. Eine wesentliche Folge dieser Entwicklung ist, daß innerparteiliche Konflikte ausgelöst und verschärft werden, die es ohne die Aktivitäten des Inlandsgeheimdienstes nicht gäbe. Die unsouveräne Haltung des Vorstandes drückt sich beispielsweise in Abgrenzungs- und Unvereinbarkeitsbeschlüssen aus, die mit parteiinternen Disziplinarmaßnahmen umgesetzt werden, um die Alternative zu entkernen. All das, zeigt der VS- und AfD-Kenner Josef Schüßlburner in seiner fundierten Studie, ist einer »normalen Demokratie« unwürdig. Die AfD darf nicht länger Spielball von VS und Massenmedien bleiben. Sie muß in die Offensive. Als Voraussetzung gilt es, sich über die Situation der Bundesrepublik Deutschland keine Illusionen zu machen. Nur bei der Voraussetzung der Illusionslosigkeit verdient eine Rechtspartei überhaupt einen politischen Erfolg. Wird der AfD diese Trendwende gelingen? Die Autorenseite von Josef Schüßburner finden Sie hier.